Workers World

6. Juli 2009

Die ILWU-Versammlung fordert:

Befreit die Cuban Five, beendet die US-Blockade Kubas

Von Clarence Thomas, Seattle

Der internationale Präsident der ILWU wurde beauftragt, Präsident Barack Obama zu schreiben und ihn aufzufordern, sich den Fall der Cuban Five anzusehen und sie augenblicklich freizulassen.
Die Solidarität der ILWU wird geleitet vom Prinzip, dass "die Politik und die Handlungen der ILWU bezüglich auswärtiger Angelegenheiten immer auf dem Glauben beruhen, dass internationale Arbeitersolidarität und der Weltfrieden die Eckpfeiler der sozialen Gerechtigkeit für alle Arbeiter und Mitglieder der ILWU sind."
Ende April verbrachte eine Delegation der ILWU 12 Tage in Havanna. Währenddessen trafen sie sich mit Ehefrauen und anderen Familienmitgliedern der Cuban Five und versprachen ihnen, die Sache ihrer Lieben vor die ILWU-Versammlung zu bringen.
Die Cuban Five sind seit über 10 Jahren im Gefängnis, weil sie die Bewegungen der rechtsradikalen, paramilitärischen Gruppen in Südflorida, die Angriffe gegen Kuba verüben, beobachteten. Am 15. Juni lehnte der Supreme Court ab, die Berufung zu überprüfen.
Mitglieder der "International Longshore and Warehouse Union" [Internationale Gewerkschaft der Hafen- und Lagerhausarbeiter] ais Alaska, Kalifornien, Hawaii, Oregon, Washington und Vancouver, British Columbia, versammelten sich vom 8 bis 12. Juni zur 34. ILWU-Versammlung in Seattle. Die Delegierten nahmen Resolutionen der 10. Ortsgruppe, die die Freiheit für die Cuban Five fordert, und der 34. Ortsgruppe, die die Beendigung der US-Blockade Kubas fordert, an. Diese Resolutionen sind Beweis dafür, dass die ILWU lebt und funktioniert.
Ricardo Alarcón, der Präsident der Kubanischen Nationalversammlung, berichtete am 17. Juni "Democracy Now", dass sogar die negative Entscheidung des 11th Circuit Court of Appeals wichtige Erkenntnisse im Fall der Cuban Five gebracht habe. Es sei das fünfte Mal gewesen, dass ein US-Gericht festgestellt habe, dass die Cuban Five keine geheimen Informationen, die die nationale Sicherheit der USA betreffen, gesammelt oder übermittelt hätten, was dazu geführt habe, dass das Strafmaß für drei der Cuban Five neu bemessen werden muss. Sogar während ihres Verfahrens 2001 hätten drei US-Generäle und ein Konteradmiral eigeräumt, die Beschuldigten hätten keine Spionage gegen die USA begangen.
Als Ergebnis der kürzlichen Entscheidung des US-Supreme Courts, den Fall der Cuban Five nicht zu überprüfen, wird es um so wichtiger, dass Gewerkschaftsführer und andere deren Freilassung fordern.
Die Versammlung bekräftigte erneut auch ihre jahrzehntelange Ablehnung des US-Handelsembargos. Die von der Versammlung angenommene Resolution fordert die Obama-Administration auf, die Gelegenheit zu ergreifen und das Embargo und Handelsverbot mit Kuba zu beenden.
Eines der Dinge, die der Autor während seines letzten Besuchs in Kuba gelernt hat ist, dass die US-Regierung will, dass das kubanische Volk seine Zuneigung zu Fidel Castro und seine Überzeugung für die Revolution durch ökonomische Not verlieren soll. Der US-Plan hat versucht, durch den Mangel an Ressourcen, Nahrung, Medizin und medizinischen Geräten eine Atmosphäre der Verzweiflung zu erzeugen, die zum Sturz der kubanischen Regierung führt. Der Plan schlug fehl.
Während meines Besuchs in Havanna habe ich aus erster Hand den Einfluss des Embargos auf das kubanische Volk erfahren. Baumaterial ist knapp. Einige Früchte, wie Bananen, sind nicht das ganze Jahr über verfügbar. Leute, die zur Delegation gehörten, die Kuba während der "Spezialperiode" nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 besuchten, beschrieben eine furchtbare Nahrungsmittelknappheit auf der Insel. Jetzt gibt es einen neuen "Ökosozialismus" mit Bio-Gärten in der ganzen Stadt, sogar auf den Dächern der Gebäude.
Eine wachsende Zahl von Stimmen der progressiven Gesellschaft der USA fordert ein Ende des Embargos. Diese Stimmen repräsentieren Schiffsgesellschaften, Hafenbeauftragte, Bauern und den Handelssektor.
In einem Interview von CNN am 13. Mai mit dem Korrespondenten Jim Acosta stimmten ein Hafenbeauftragter aus Tampa, Florida, ein Magnat einer Schiffsgesellschaft und ein US-Zigarrenproduzent darin überein, dass es Zeit sei, das Embargo zu beenden. Mit dem Kollaps der kapitalistischen Wirtschaft, betrachten verschiedene Sektoren das Ende der Blockade als Möglichkeit, Arbeitsplätze zu schaffen.
Acosta berichtete, dass Häfen entlang der Golfküste, in der Hoffnung auf ein Ende des 47 Jahre dauernden Embargos gegen die Insel, Handelspläne schmiedeten. "Hafenbeamte des Port of Mobile, Alabama, planen im Juli ihre eigene Handelsmission nach Kuba," sagte er.
Arthur Savage, ein Schiffseigner aus Tampa, sagt: "Wenn wir die Flotte vergrößern, schafft das Arbeitsplätze."
Früher war Kuba eine Spielwiese für Reiche, Mächtige und Berühmte mit Kasinos, Prostitution und mondänen Hotels. US-Unternehmungen und organisiertes Verbrechen arbeiteten Hand in Hand mit der kolonialen kubanischen Regierung. Es gab Rassismus und ein System der Trennung von Hautfarben und Kasten, ein hohes Maß an Analphabetismus und Ausbeutung. All' das änderte sich mit dem Sieg der Revolution am 1. Januar 1959.
Arbeiter in den USA müssen noch viel lernen von einer sozialistischen Gesellschaft wie der in Kuba, das trotz der US-Blockade freie Ausbildung vom Kindergarten bis zur Universität anbietet und den Analphabetismus ausgerottet hat. Trotz der US-Blockade bildet die Lateinamerikanische Medizinschule jährlich 4500 Medizinstudenten aus aller Welt völlig kostenlos zu Doktoren aus, darunter auch Studenten aus den USA, die damit einverstanden sind, fünf Jahre lang in armen Gemeinden und/oder Gemeinden mit farbiger Bevölkerung zu praktizieren.
Wenn die Blockade einmal aufgehoben ist, können Arbeiter aus den USA aus erster Hand die Vorteile erfahren, in einem sozialistischen Land zu leben. Trotz der US-Reisebeschränkungen reisen jedes Jahr Zehntausende Einwohner der USA nach Kuba. Es ist an der Zeit, die Blockade und die Reisebeschränkungen aufzuheben.

Clarence Thomas ist Mitglied der ILWU-Ortsgruppe 10 in San Francisco, ein Versammlungsbeobachter und Kovorsitzender der Bewegung "Marsch der Millionen Arbeiter".

Deutsch: ¡Basta Ya! (db)

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